T a g e s o r d n u n g

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Kottmar
am Montag, dem 30. Januar 2023, um 19.30 Uhr im Beratungsraum der Gemeindeverwaltung Eibau, Hauptstr. 62, 02739 Kottmar, OT Eibau

1. Begrüßung
1.2 Feststellen der Beschlussfähigkeit
1.3 Bestätigung der Tagesordnung
2. Auswertung und Unterzeichnung der öffentlichen Niederschrift des Gemeinderates vom 15.12.2022
3. Bekanntgabe der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 23.01.2023
4. Beschluss der Haushaltssatzung/ des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Kottmar
5. Beschluss über die Annahme von Spenden gem. § 73 Abs. 5 SächsGemO für den
Zeitraum 09/2022 – 12/2022
6. Beschluss zur Änderung einer OD-Vereinbarung mit dem Landkreis Görlitz über
den grundhaften Ausbau ,,An der Siedlung‘‘ Obercunnersdorf
7. Beschluss über den Abschluss einer Ablösevereinbarung mit dem LASuV
8. Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen – Sanierung und Umbau der
ehemaligen Schule Obercunnersdorf
9. Anfragen der Bürger
10. Anfragen der Gemeinderäte
11. Informationen des Bürgermeisters





gez. Görke
Bürgermeister

Der nächste Technischen Ausschuss findet voraussichtlich am Montag, dem 27. Februar 2023, 19.00 Uhr statt.
Die genaue Tagesordnung zur Sitzung entnehmen Sie bitte den Aushängen an den öffentlichen Bekanntmachungstafeln des Gemeindeamtes OT Eibau, der Außenstelle im OT Neueibau, Obercunnersdorfer Str. 11 im OT Niedercunnersdorf, Dorfstr. 15 im OT Ottenhain, Hauptstr. 107 im OT Obercunnersdorf, Löbauer Str. 19a im OT Kottmarsdorf sowie am Dorfgemeinschaftshaus im OT Walddorf sowie auf unserer Homage.

Die nächste Sprechstunde der Ortsvorsteherin Frau Truskat findet jeden 2. Dienstag im Monat, von 16.00 bis 18.00 Uhr im ehemaligen Bürgerbüro Niedercunnersdorf, Niedere Hauptstr. 37 statt.
Ab 01.03.2023 findet die Sprechstunde in der Gaststätte "Edelweiß" statt, aufgrund der Bauarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus. Frau Truskat ist weiterhin telefonisch unter 035875/60327 zu erreichen.

Die nächste Sprechstunde von Frau Truskat im Kulturhaus Ottenhain, findet jeden 4. Montag im Monat von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr statt.

Seit 2019 ist Herr Dieter Schmidmeier als Friedensrichter der Gemeinde Kottmar im Amt. Ihn können Sie für Anfragen oder Terminabsprachen unter seiner Telefonnummer 03586/387683 erreichen.

Jeden Mittwochvormittag erwarten Sie die Händler und Gewerbetreibenden zum Wochenmarkt am Volkshaus Eibau und freuen sich über ihre Einkäufe. Bitte beachten Sie die geltenden Hygienevorschriften!